Zum KN Artikel von Freitag, 28. Mai 2021: „Blaulicht und Horn gegen Falschparker“

Zitate von Martin Lätzel und Birgitt Uhlen-Blucha Bündnis 90 / Die Grünen

Die im KN Artikel genutzten Zitate aus der Umwelt- und Wegeausschuss-Sitzung vom 25.05.2021 standen nicht im Zusammenhang einer Diskussion, dass die Freiwillige Feuerwehr Molfsee im Einsatzfall für die Wegerechte sorgen muss, sondern es ging um Maßnahmen zur Förderung eines verkehrssicheren Parkverhaltens. Dass die Arbeit der Rettungsdienste, der Feuerwehren und der Polizei in Molfsee nicht behindert werden sollen war ein Teilaspekt der Diskussion, nicht aber der Hauptgrund der Befassung bei diesem Tagesordnungspunkt. In der Debatte um die Einsetzung einer Person für die Verkehrsraumüberwachung haben sich Martin Lätzel und Birgitt Uhlen-Blucha für kreative Lösungen stark gemacht, um u.a. das Verantwortungsbewusstsein der Einwohnerinnen und Einwohner für ihren Beitrag zur Verkehrssicherheit zu stärken, bevor über Änderungen der Ordnungswidrigkeiten-Zuständigkeit bei Ordnungswidrigkeiten entschieden wird. Mit dieser Einschätzung stand die Fraktion der Grünen nicht allein, der Punkt wurde in der Sitzung des Umwelt- und Wege-Ausschusses mit großer Mehrheit abgelehnt.

Stellungnahme von Bündnis90/Die Grünen OV Molfsee

Im KN Artikel von Freitag, 28. Mai 2021 Blaulicht und Horn gegen Falschparker wird der Eindruck vermittelt, dass die Vertretungen von Bündnis90/Die Grünen im Umwelt- und Wegeausschuss der Gemeinde Molfsee die Arbeit der Freiwilligen Feuerwehr FFW in ihrer konkreten Ausübung im Einsatzfall nicht ernstnehmen. Dies widerspricht deutlich der Grundhaltung des Ortverbands. Von Beginn der aktiven kommunalen Arbeit an stehen die Gemeindevertreter:innen von Bündnis 90/Die Grünen in einem vertrauensvollen Austausch mit der FFW.
In der dem Artikel zugrundeliegenden Diskussion im Umwelt- und Wegeausschuss vom 25.05.2021 ging es nicht um die Arbeit der Freiwilligen Feuerwehr Molfsee, sondern um die Übernahme ordnungsrechtlicher Aufgaben vom Kreis auf die Gemeinde Molfsee.
Die Fraktion von Bündnis90 / Die Grünen haben sich (gemeinsam mit der SPD und der FDP) gegen diesen Antrag der CDU Molfsee ausgesprochen.
„Es ist deutlich sichtbar, dass sich die Verkehrssituation im Laufe der Jahre verändert hat. Eine zunehmende Zahl von Fahrzeugen pro Haushalt und deutlich größere Fahrzeuge verändern die Verkehrssituation in manchen Straßen der Gemeinde.“, zeigt Martin Lätzel auf, „Gleichwohl braucht es nicht gleich die ordnungsrechtliche Ahndung für mehr Verkehrssicherheit, sondern die zur Verfügung stehenden Mittel müssen deutlicher ausgeschöpft werden. Ansonsten würden wir noch weitere Maßnahmen brauchen, die auch Umbauten und ähnliches hervorrufen müssten.“
Das Parkverhalten von Einwohner:innen im Gemeindegebiet Molfsee führt an manchen Stellen zu Beeinträchtigungen des Verkehrsflusses und kann somit auch zu Beeinträchtigungen bei Einsätzen von Feuerwehr und Rettungsdiensten führen.

„Wir vertreten die Position, die Molfseer Bürger:innen zu den Auswirkungen des aktuellen Parkverhaltens zu informieren. Es braucht die eindringliche Aufforderung an alle Einwohner:innen durch verantwortliches Handeln die Verkehrssicherheit mit zu gewährleisten.“, so Katja Pelny, grünes Ausschussmitglied des Umwelt- und Wegeausschusses. Wir möchten einen deutlichen Appell an die Autofahrenden senden, die zur Verfügung stehenden Parkmöglichkeiten wie private Garagen und eigene Auffahrten wieder zu nutzen und nicht in erster Linie den Straßenrand.
Innerhalb der Sitzung plädierten die Fraktionsmitglieder Grünen auch dafür, dass die Feuerwehr Kontrollfahrten durchführt. In diesem Zusammenhang sind die erwähnten Zitate gefallen und wurden in der Darstellung aus dem Zusammenhang gerissen.
„Darüber hinaus braucht es eine Gefahrenanalyse für Molfsee aus der heraus dann Lösungen für die Verkehrssicherheit entwickelt werden“, so Birgitt Uhlen-Blucha. Diese muss in Zusammenarbeit mit der FFW, der Verwaltung und Vertretungen der Parteien erarbeitet werden.
Aus unserer Sicht ist es zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht das Mittel der Wahl, die Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten aus der Kreisverantwortung in die Gemeindezuständigkeit zu übernehmen. Diese Zuständigkeitsübernahme ist dauerhaft und kann nicht wieder an den Kreis Rendsburg-Eckernförde zurückgegeben werden.
Wir werden mit der FFW Molfsee Gespräche führen und uns über die weitere Vorgehensweise verständigen. Zur nächsten Gemeindevertretung werden wir einen entsprechenden Antrag stellen.

Wir möchten hiermit unser Missfallen über die Berichterstattung in der KN formulieren. Zitate wurden aus dem Zusammenhang gegriffen und missverständlich dargestellt. Das tut uns nicht nur um die Sache leid, sondern auch, weil die verzerrte Darstellung nicht unserem Politikstil entspricht. Von Beginn an arbeiten wir in Molfsee respektvoll, diskussionsfreudig und um Konsens bemüht mit den anderen Fraktionen, der Verwaltung, Vereinen und selbstverständlich auch mit der freiwilligen Feuerwehr zusammen. Diesen Politikstil werden wir weiterverfolgen und damit Molfsee weiterentwickeln

Kieler Nachrichten vom 03.06.21

Kieler Nachrichten vom 16.02.21