Rückblick auf 1 Jahr Gemeindevertretung

Grüne Handschrift in der Gemeindevertretung Molfsee

Die Gemeindevertretung Molfsee zeigt sich lebendiger denn je: 2018 haben wir Grünen uns das erste Mal bei der Kommunalwahl mit einer eigenen Liste zur Wahl gestellt und mit einem Stimmanteil von 24,5% ein außerordentlich gutes Ergebnis erhalten. Fünf gewählte Gemeindevertreter*Innen bringen sich mit grünen Akzenten in der Gemeindevertretung aktiv ein, um die zukünftige Entwicklung der Gemeinde zu gestalten.

Grüne Politik für Molfsee voranzubringen, ist das erklärte Ziel der Fraktion. Die bedeutet für uns keine feste Koalition mit einer anderen Fraktion einzugehen, sondern sachorientiert und themenbezogen Partner*innen für Mehrheiten zu finden. Damit einher geht ein größerer Rede- und Diskussionsbedarf. Abstimmungsergebnisse sind nicht mehr vorhersehbar und die Diskussionen sorgen für größere Transparenz. Das schmeckte nicht jedem/r erfahrenen Gemeindevertreter*in, zahlt sich aber aus. Das merken auch die Bürger*innen, die sich nicht nur in Einwohnerfragestunden einbringen, sondern auch die Gelegenheit nutzen, sich an Fachausschüssen zu beteiligen. Diese Möglichkeit, die Beteiligung von Bürger*innen auch in Ausschusssitzungen wird von den grünen Ausschussvorsitzenden gerne genutzt. Ergebnis sind gut besuchte Ausschüsse und Sitzungen der Gemeindevertreter*innen.

Womit haben wir uns in diesem ersten Jahr beschäftigt?

Es wurden baurechtliche Hintergründe erarbeitet, es ging um Genehmigung von Funkmasten, die Abgrenzung zwischen Kreis- und Gemeindezuständigkeiten z.B. bei Radwegen, um die Planung und Finanzierung der Kinderbetreuung in Krippen, Kitas und der institutionelle Tagesbetreuung und wir haben uns eingebracht in Qualitätsentwicklungsprozesse in der betreuten Grundschule.

Gestaltungsräume für grüne Politik zu entdecken ist besonders im Bereich der Finanzen wichtig. Über 80% des Haushalts sind aktuell gebundene Mittel für Pflichtaufgaben. Gleichzeitig sind Finanzen kein Selbstzweck, sondern Ausdruck von Inhalten, die gesellschaftliche Veränderungen konstruktiv aufnehmen, das Miteinanderleben der Generationen gestalten und das Wohl aller Bürger*innen in Molfsee im Blick haben. Da braucht es kreative Strategien.

Das Thema Bürgerbeteiligung ist mit der Debatte um die Veränderungen zum B-Plan 27 ein wichtiger Schwerpunkt der Arbeit geworden. Für uns ist es wichtig, Beteiligungsformen zu schaffen, um mit Bürger*innen die unterschiedlichen Interessen auszutauschen, gleiche Informationsstände herzustellen und eine breite Basis für politische Entscheidungen zu schaffen. Bürgerbeteiligungsprozesse können professionelle Planungsarbeit nicht ersetzen, zeigen aber Defizite auf, machen Potenziale deutlich und schaffen neue Sichtweisen, die dann zu hoffentlich tragfähigen Konzepten führen. Wir Grüne haben intensiv zugehört, uns sachkundig gemacht und mit den Bürger*innen und den Investor*innen vielfach diskutiert. Die Erkenntnisse sind im Fachausschuss mit den Vertreter*innen aller Fraktionen, mit Expert*innen beraten worden und Kompromisslinien wurden erarbeitet.

Beteiligungsprozesse sind gegenseitige Lernprozesse und brauchen die Bereitschaft zu demokratisch getroffenen Kompromissen.

Schon jetzt wird deutlich, dass es in der Gemeinde eine andere Bereitschaft gibt, Bürger*innen in Gestaltungs- und Veränderungsprozesse frühzeitig einzubinden.

Ein Jahr dabei – erste Bilanz mit einem Blick ins Wahlprogramm:

1. Molfsee als naturnahe Gemeinde stärken

Wir bewegen uns täglich in unserer grünen, wunderbaren Gemeinde. Da liegt es auf der Hand, unsere Natur mehr und mehr zu schützen, zu stärken und genau hinzuschauen.

Unser erstes Anliegen als frisch gewählte Kommunalvertreter*innen war es, sicherzustellen, dass kein Glyphosat oder andere Pflanzenschutzmittel auf den öffentlichen Grünflächen in Molfsee eingesetzt werden. Das wurde beschlossen.

Wir wollen, dass die Gemeinde Molfsee dem „Bündnis Kommunen für biologische Vielfalt“ beitritt. Im Fachausschuss haben wir dafür einen einstimmigen Beschluss erwirkt.

Diese Plattform wird uns reichhaltig unterstützen können mit Ideen und Impulsen für konkrete Projekte, wie z.B. der Neugestaltung von Blühwiesen oder Straßenrandstreifen.

Für den Klimaschutz wird derzeit auf allen politischen Ebenen noch zu wenig getan. Das hält uns die junge Generation derzeit zurecht vor Augen. Wir wollen schauen, was auf kommunaler Ebene für Zielsetzungen und Maßnahmen möglich ist. Ein wichtiger Schritt ist der Beitritt zur Klimaschutzagentur des Kreises.

2. Digitalisierung

Molfsee muss mit der Zeit gehen und wir brauchen gute digitale Erreichbarkeit in allen Ortsteilen.

Für uns Grüne hat ein gutes Gemeindeinformationssystem oberste Priorität. Die Webseite der Gemeinde Molfsee muss überarbeitet werden, Informationen sollen hier aktuell einsehbar sein und die Unterlagen für unsere Sitzungen müssen online abrufbar sein. Wir möchten, dass auch alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sich darüber informieren können. Die Verwaltung arbeitet daran und ja: es geht uns nicht schnell genug.

Zwischenzeitlich hat der Funkmast auf dem Rewe-Gebäude in Molfsee unsere Aufmerksamkeit auf sich gezogen, hier wurden mit dem Neubau und einem vertraglichen Übergang Fakten geschaffen und es gelingt der Verwaltung nicht, herauszufinden, ob dieser Mast aktuell am Netz ist oder nicht. Wir sind dran.

3. Ortsentwicklung

Ein halbes Jahr vor der Kommunalwahl hat die Gemeinde Molfsee sich intensiv mit dem Ortsentwicklungskonzept beschäftigt. Seitdem gab es zwei Anträge dazu. Wir sind der Meinung: Einzelanträge reichen nicht! Wir wollen in der zweiten Jahreshälfte mit allen Gemeindevertreter*innen und mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Ergebnisse dieses Konzepts diskutieren und Schwerpunkte setzen. Wir wollen einen Konsens finden, wohin wir unsere Gemeinde entwickeln, welche Vorschläge wir verwirklichen, welche Schwerpunkte wir setzen wollen und in welcher zeitlichen Vorstellung wir hier denken. Dabei ist es uns wichtig, Wohnraum auch über Einfamilienhäuser hinaus voranzubringen, die Lebensbedingungen von Älteren gut zu entwickeln und Räume für mehr Gemeinsinn zu schaffen, gerne auch mit einem genossenschaftlichen Wohnprojekt.

Beschäftigt hat uns im Rahmen der Ortsentwicklung insbesondere das Bauvorhaben der Firma Glindemann in Molfsee-Dorf. Hier wurden in der letzten Legislatur Beschlüsse gefasst ohne die Bürgerinnen und Bürger ausreichend zu informieren. Die AnwohnerInnen waren mit der Änderung des Bebauungsplanes nicht einverstanden und es hat in der Vergangenheit zu wenig Kommunikation und Austausch gegeben. Formal zwar korrekt, aber unser Anliegen war es selbstverständlich, hier eine Informationsveranstaltung zu initiieren, auf der die Planung vorgestellt wurde und dem Informationsbedarf Rechnung getragen wurde. Diese Veranstaltung in der Turnhalle der Schule ist mit über 100 Teilnehmenden sehr gut besucht gewesen. Aktuell sind wir in der Feinabstimmung, es konnten einige Forderungen der AnwohnerInnen umgesetzt werden und es soll ein städtebaulicher Vertrag geschlossen werden. Als Grüne ist es uns wichtig, die Sorgen und Bedenken ernst zu nehmen und gleichwohl klarzustellen, dass wir das Bauvorhaben insgesamt begrüßen.

4. Nahversorgung

Da unsere Gemeinde sich schon seit längerem in einem Generationswandlungsprozess befindet, wird deutlich, dass die Lebenssituation für ältere Bürger*innen sich stark verändert hat.

Wohnbereiche werden zu groß, aus einem Leben zu zweit, wird ein Singlehaushalt und die Frage, wie sich nun der Alltag gestalten muss, um allein in den eigenen vier Wänden weiterleben zu können oder wo sich kleinerer, auch bezahlbarer Wohnraum in Molfsee finden lässt, drängt sich immer mehr auf.

Wir sind im Gespräch und Kontakt mit unserem Seniorenbeirat.

Dort erfahren wir u. a. die Bedürfnisse und Probleme und können so zielgerichtet mitgestalten.

Ein Thema sind Einkaufspatenschaften. Vereinzelt gibt es sie schon, aber es wird noch nicht genügend dafür geworben.

Wir sind dran! Deshalb erarbeiten wir gerade eine Plattform für Lebensmittellieferanten.

5. Mobilität in Molfsee

Das Radwegenetz ist nicht optimal. Wir sind mit den anderen Fraktionen und der Verwaltung im Gespräch über notwendige Erweiterungen und Ausbesserungen.

Car Sharing ist ein wichtiges Thema, um die vorhandenen Ressourcen optimal zu nutzen. Elektro-Autos sind ein zukunftsweisender Baustein, um CO²-Ausstoß zu reduzieren. Zu diesen Themen haben wir einen Antrag formuliert und eingebracht, der sich in der Beratung befindet. Unser Ziel ist es, Car Sharing in Molfsee anzubieten und E-Ladesäulen vorzuhalten.

Die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge haben alle Fraktionen in Molfsee gemeinsam beschlossen.

Wofür wir uns darüber hinaus stark machen

Unsere öffentlichen Gebäude sind „Energiefresser“ sondergleichen, angefangen beim Amt, weiter zu unseren Sportstätten. Wir wollen ein Energiekonzept für die Gemeinde entwickeln.

Eine wichtige Säule für uns ist die frühkindliche Bildung/Betreuung hier in Molfsee. Wir mussten leider feststellen, dass in der Vergangenheit die Politik vor Ort es versäumt hat, den Ausbau der Kinderbetreuung konsequent voranzutreiben. Nun stehen wir gemeinsam vor der Situation, innerhalb kürzester Zeit zusätzliche Krippen- und Tagespflegeplätze zu schaffen. Dafür brauchen wir einen guten Standort und einen geeigneten Träger, mit dem wir auch über die pädagogische Qualität seiner Angebote sprechen können. Wir haben in den beiden letzten Ausschüssen für soziale und kulturelle Angelegenheiten (ASKA) dafür sorgen können, dass einerseits die Elternbeiträge für die Kitas nicht angehoben wurden und andererseits ab dem kommenden Jahr auch den freien Trägern eine 100% Finanzierung zukommen wird.

Die Grundschule Eidertal möchte sich dem digitalen Wandel öffnen. Wir werden deren „Medienkonzept“ begleiten und gemeinsam abwägen, was für junge Kinder sinnvoll erscheint.

In den letzten Monaten wurde auch eine „Leitlinie für die betreute Grundschule“ erarbeitet. Mitarbeiter*innen, Verwaltung und Ausschussmitglieder haben gemeinsam diskutiert und entschieden, wie sich die pädagogische Arbeit weiter gestalten lässt.

Mit der weiterführenden Schule verändert sich das Freizeitverhalten stark. Unser Anliegen muss es sein, als Heimatgemeinde diesen Jugendlichen einen Rahmen und einen Raum in Molfsee zu geben. Wir haben in unserer Gemeinde einen „Jugendbeirat“, der sich gerade neu konstituiert und an dem ungefähr sechzehn junge Molfseer*innen mitarbeiten wollen. Sie werben für einen Jugendtreff, wollen Plätze, an denen sie in unterschiedlicher Form aktiv sein können und möchten Verantwortung übernehmen.

Hier werden wir verstärkt unterstützen, damit auch ihre Bedürfnisse Gehör finden.

Eine wichtige Basis für die Arbeit der Fraktion ist ein lebendiger, diskussionsfreudiger und stützender Ortsverein. Fünf Jahre gemeinsame Vorarbeit zahlen sich aus. Gleichzeitig ist der Zuspruch neuer Mitglieder und Unterstützer*innen, die besonders im letzten Jahr dazugekommen sind, ein Gewinn. Wir können uns auf ein verbindliches und wertschätzendes Miteinander verlassen, arbeiten intensiv zusammen und freuen uns über genussvolle Traditionen. Wir sind nicht nur offen für neue Impulse, sondern bieten Raum mitzugestalten.

Grüne Politik ist und bleibt ein Gestaltungsprozess, der von der Beteiligung aller Generationen lebt.

Wenn Sie Fragen haben, sprechen Sie uns gerne an.

Herzlich willkommen!

Wenn Sie – auch projektgebunden – mitarbeiten wollen, lassen Sie es uns gerne wissen.

Wenn Sie neugierig sind, schauen Sie einfach mal vorbei!

www.Grüne-Molfsee.de

info [at] gruene-molfsee [dot] de