Aktuelles

Anträge zur Geschäftsordnung und zum Klimaschutz abgelehnt

Auf der Tagesordnung der letzten Sitzung der Gemeindevertretung am 26.9.2019 standen zwei gemeinsame Anträge von der SPD und uns zur Abstimmung.

Der erste Antrag bezog sich auf die Erstellung einer neuen Geschäftsordnung. Die aktuelle Geschäftsordnung stammt aus dem Jahr 2009 und erscheint uns in Teilen nicht mehr zeitgemäß.

Eines unserer Hauptanliegen ist in diesem Zusammenhang, eine Bürgerbeteiligung auch in den Ausschüssen zu manifestieren. Ähnlich einer Einwohnerfragestunde, wie sie in der Tagesordnung der Gemeindevertretung fest verankert ist, soll es den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern ermöglicht werden, themenbezogene Fragen zu stellen. Derzeit ist eine solche Regelung nicht festgelegt und obliegt  dem Goodwill des/r Ausschussvorsitzenden.

Leider fand unser Anliegen in der Gemeindevertretung keine Mehrheit; der Antrag wurde von CDU, FDP und UWM abgelehnt. Ein Grund war neben anderen, dass ein höherer Arbeitsaufwand durch die Bearbeitung der Geschäftsordnung befürchtet wurde.

Auch unser zweiter, gemeinsamer Antrag, den Klimaschutz in unserer Gemeinde anzupacken und Molfsee auf den Weg zu bringen, 2050 klimaneutral zu sein, wurde von der o. g. Mehrheit abgelehnt.

Konkret beinhaltete der Antrag, bis Ende Oktober einen Zustandsbericht von der Verwaltung bezüglich Klimaschutz, Energieeffizienz und Energieeinsparung zu erhalten. Auf dieser Basis sollte dann, so unser Ansinnen, ein Klimaschutzkonzept entwickelt werden, welches das erklärte Ziel einer klimaneutralen Gemeinde für 2050 ermöglicht.

Diesen Antrag hatten wir ganz bewusst ohne konkrete Maßnahmen gefasst. Ziel bei der Konzeptionierung sollte eine breite Beteiligung aller sein.

Dieses Ansinnen wurde uns dann „vor die Füße geworfen“. Die „Argumente“ der Anderen waren u. a., das der Antrag plakativ sei, es fehle an konkreten Zielen und Maßnahmen, der Antrag ziele nur darauf ab, Grüne und SPD in gutem Licht dastehen zu lassen (der Begriff populistisch wurde vermieden, schwang aber in vielem mit).

Unser Versuch, in der Sitzung auf die anderen Fraktionen zuzugehen, scheiterte. Auch wenn CDU und FDP vorgaben, beim Thema Klimaschutz voranschreiten zu wollen, gab es leider keine Vorschläge ihrerseits, einen konsensfähigen Antrag zu entwickeln.

Obwohl sich am Ende alle Fraktionen darauf geeinigt haben, das Thema gemeinsam anzupacken, ist letztlich wertvolle Zeit verschenkt und eine Chance vertan worden.

Molfsee schreitet an diesem Punkt wie schon bei den Themen Digitalisierung und Ortsentwicklung nicht voran, sondern verhält sich defensiv und lässt Zeit verstreichen. Schade.

 

Grüne stärkste Kraft in Molfsee

 

Auf diesem Wege ein ganz herzliches Dankeschön allen unseren Wählerinnen und Wählern.

 

5-jähriges Jubiläum unseres Ortsvereines

Im November trafen sich alte, neue und ehemalige Mitglieder unseres Ortsvereines, um ein wenig zu feiern und die vergangenen 5 Jahre noch einmal Revue passieren zu lassen.

Nachdem wir in vielen Diskussionen unser Profil erarbeitet und geschärft hatten, traten wir im Mai 2018 zu unserer ersten Kommunalwahl in an.

Mit Steffi Harms, Birgitt Uhlen-Blucha, Dr. Martin Lätzel, Nicole Lorentzen und Thomas Meier-Ahrens zogen gleich 5 Grüne in den Gemeinderat ein, Steffi Harms sogar über ein Direktmandat.

Auch wenn wir natürlich auf großen Zuspruch zu unseren Themen gehofft hatten, so waren wir am Ende von diesem grandiosen Erfolg überwältigt und absolut positiv gestimmt.

Diesen Schub nehmen wir gerne mit und wollen unsere politischen Ziele in den nächsten Jahren versuchen, umzusetzen.